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Ankündigung: Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL zu Gast bei der MIT Mülheim

Zukunft der Mobilität: Chancen und Herausforderungen für NRW

 

Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Mülheim an der Ruhr wird bei ihrem diesjährigen traditionellen 22. Martinsgansessen am 08. November 2018 den Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst MdL, als Gast begrüßen. Verkehrsminister Wüst wird in sich in seinem Vortrag mit der Zukunft der Mobilität in NRW beschäftigen, Zukunftskonzepte erörtern und Probleme diskutieren. Eine zukunftsgerechte Mobilität nimmt besonders im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen einen enormen Stellenwert ein.

Hendrik Wüst gestaltet seit seinem Landtagsmandat 2005 die Parteipolitik der CDU in Nordrhein-Westfalen bedeutend mit. So übte der Jurist und Rechtsanwalt von 2006 bis 2010 die Funktion des Generalsekretärs der CDU NRW aus. Nach seiner Ernennung zum wirtschaftspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion 2010 wurde er darüber hinaus 2013 zum Landesvorsitzenden der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU NRW gewählt und ist seit jeher die Bezugsperson der CDU in Nordrhein-Westfalen, wenn es um ökonomische Themen und wirtschaftliche Entwicklungen geht.

 

„Die Entscheidung der NRW-Koalition von CDU und FDP, 2019 die Integrationspauschale des Bundes in Höhe von 433 Mio. € zu 100% an die NRW-Kommunen weiterzuleiten, ist wegweisend für den neuen Umgang des Landes mit den Städten und Kreisen in der Finanzierung der Integrationsarbeit. Für die Stadt Mülheim an der Ruhr bedeutet die erstmalige vollständige Weiterleitung dieser Bundesmittel - nach dem bisherigen Verteilungsschlüssel - eine gesicherte Einnahmeverbesserung von ca. 3,5 Mio. € im städtischen Haushalt 2019. Angesichts der Mülheimer Etatkrise ist diese in Düsseldorf verkündete Entscheidung der Regierungsfraktionen eine gute Nachricht!“, erklären die Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion Christina Küsters und die CDU-Kreisvorsitzende  Astrid Timmermann-Fechter in einer ersten Reaktion.

Astrid Timmermann-Fechter und Christina Küsters erinnern daran, dass dies eine Fortsetzung der nach dem Regierungswechsel von Rot-Grün zu CDU und FDP 2017 eingeleiteten Trendwende bedeutet. „Den Kommunen, die die Haupt-Leistungsträger bei der Unterbringung und der Integration von Flüchtlingen vor Ort sind, wurden diese Fördermittel 2016 und 2017 von der rot-grünen Vorgängerregierung komplett vorenthalten. Das wird 2019 ganz korrigiert. Jetzt wird endlich anerkannt, dass sich sowohl das Land NRW als auch der Bund bei der Finanzierung dieser Aufgabe ordentlich beteiligen.“ 

Umfangreiche Investitionen in Infrastruktur bringen NRW voran

Zu ihrem 22. Martinsgansessen am 08.11.2018 konnte der Vorsitzende der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Hans-Joseph Krupp einen besonderen Gast begrüßen: den Minister für Verkehr des Landes NRW Hendrik Wüst, zugleich auch Landesvorsitzender der MIT-NRW. „Unsere Verkehrssysteme in Nordrhein-Westfalen, ob Straße, Schiene oder Wasserwege, sind samt und sonders gleich marode,“ eröffnete Wüst seinen Vortrag vor über 60 geladenen Gästen scheinbar pessimistisch. Doch schickte er die gute Nachricht gleich hinterher: „Über 50 Mrd. € werden 2030 in Infrastruktur investiert, in Bundes- und Landesstraßen, in Schienennetz und Wasserwege.“ Natürlich müssten die Planungs- und Genehmigungsverfahren besser organisiert und vor allem verkürzt werden, genauso wie die eigentliche Bautätigkeit. „Lieber sperren wir Autobahnen über ein Wochenende ganz, als den Autofahrern wochenlange Staus zuzumuten“, warb Wüst um Verständnis: „Weniger Bauzeit ist weniger Stauzeit.“

Wobei die allermeisten Staus heute überwiegend nicht durch PKW-Verkehr, sondern durch den stark zunehmenden LKW-Verkehr verursacht werden. „Logischerweise müssen wir mehr Frachtverkehr auf die Schiene bringen“, so Wüst, „aber nicht durch ideologisch motivierte Verbote und Steuererhöhungen, sondern indem wir zahlreiche konkrete Einzelmaßnahmen in Angriff nehmen.“ Dazu gehört z.B. der Ausbau der Betuwe-Linie nach Rotterdam.

Digitalisierung ist auch im Verkehr keine Zukunftsmusik mehr. So gibt es beim autonomen Fahren bereits konkrete Teststrecken in NRW. Den ÖPNV können digitale Systeme in vielfältiger Hinsicht enorm verbessern, ob beim Ticketkauf oder mit speziellen Apps für ÖPNV-on-demand, also individuell bestellbare Kleinfahrzeuge, wie sie schon in Duisburg in Erprobung sind. Im Luftverkehr fördert NRW verstärkt das Elektrofliegen, was eine neue Ära im Flugverkehr einleiten wird.

„Für all diese Entwicklungen ist der Input der Unternehmen unverzichtbar. Wir wollen die Wirtschaft von den Zwängen und Belastungen der rotgrünen Vorgängerregierung befreien und bringen deshalb ein Entfesselungspaket nach dem anderen auf den Weg“, erklärte der Minister. „Denn Bürokratie ist wie Unkraut – an beides muß man regelmäßig ran.“

Abschließend konstatierte Wüst gutgelaunt: „Die Landesregierung arbeitet ausgesprochen einig und erfolgreich, und mein Ressort ist mit hinreichenden Mitteln ausgestattet – ich bin ein glücklicher Verkehrsminister!“ Kurzer Verblüffung folgte großer Applaus. Nach reger Diskussion dankte MIT-Vorsitzender Krupp Minister Wüst für die höchst informativen Einblicke in die Planungen und stellte zuversichtlich fest: „So bekommt NRW den Verkehr der Zukunft in den Griff!“

 

Foto (Rechte: Wellhöner) zeigt hinten vlnr: Marcus Wellhöner, Hans-Martin Schlebusch (MIT), Minister Hendrik Wüst, Hans-Joseph Krupp (Vors. MIT), Stefan Lomberg sowie vorn vlnr: Ursula Bellenbaum, Dr. Margrit Toma-Dislich, Dr. Henner Tilgner, Dr. Ilselore Paschmann (alle MIT)

Bei unseren traditionellen Herbstgesprächen anlässlich des Tages der deutschen Einheit hatten wir Michael Synowzik zu Gast. Herr Synowzik flüchtete als 13jähriger mit seiner Familie 1961 durch die Berliner Kanalisation. Eindrucksvoll und lebendig war sein Bericht. Um so mehr wurde verstanden, dass „Demokratie und Freiheit nicht selbstverständlich sind“. Über 80 begeisterte Gäste erlebten einen spannenden und zugleich bedrückenden Vortrag über ein Zeitzeugnis, welches zum Glück ein gutes Ende beinhaltete. Michael Synowzik zum Ende seines Vortrags: "Ich bin glücklich, dass ich bis heute so ein Leben führen durfte."

Auf dem Foto v.l.n.r.: Astrid Timmermann-Fechter (Kreisvorsitzende CDU Mülheim an der Ruhr), Ursula Schröder (Bürgermeisterin der Stadt Mülheim an der Ruhr), Frau Synowzik, Michael Synowzik und Christina Küsters (Vorsitzende CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr)

Beim 52. Bezirksparteitag der CDU Ruhr wurde Astrid Timmermann-Fechter zur stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Ruhr gewählt. „Ich freue mich über das große Vertrauen und die damit verbundenen neuen Aufgaben in der Ruhr CDU. Mit meinen Schwerpunkten Wirtschaftsförderung, sowie Gesundheit und Pflege möchte ich mich noch intensiver für das Ruhrgebiet als Ganzes engagieren“, so Astrid Timmermann-Fechter zu ihrer Wahl.

Zum Vorsitzenden wurde erneut der parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Oliver Wittke MdB, aus Gelsenkirchen gewählt. Den Vorstand komplettieren Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen, Steffen Kanitz aus Dortmund, Petra Vogt MdL aus Duisburg, Benno Portmann aus Recklinghausen sowie Sabine Mayweg aus dem Kreis Ennepe-Ruhr.

 

Auf dem Foto: Oliver Wittke MdB und Astrid Timmermann-Fechter

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